Indien erwägt Verbot von Kryptowährungen – erneut

Der neue Gesetzesentwurf könnte für Investoren, Börsen und andere Einrichtungen, die mit Krypto-Börsen handeln, ein harter Schlag sein.

Indien erwägt erneut ein Verbot von Kryptowährungen, wobei die Regierung glaubt, dass ein gesetzlicher Rahmen in dieser Hinsicht wirksamer wäre als ein Rundschreiben der Zentralbank des Landes, der Reserve Bank of India (RBI).

Ein hochrangiger Regierungsbeamter enthüllte, dass „eine Mitteilung (durch das Finanzministerium) für interministerielle Konsultationen beantragt wurde“.

Der Antrag auf den Entwurf einer Kabinettsmitteilung wurde durch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 4. März inspiriert, das Rundschreiben der RBI vom April 2018 aufzuheben, das die Banken daran hinderte, Dienstleistungen zur Unterstützung von Kryptowährungen zu erbringen, erklärte der Beamte.

Der Vermerk soll nach den Beratungen an das Kabinett geschickt und danach an das Parlament weitergeleitet werden. Unter der Annahme, dass es ähnlich wie der frühere Vorschlag verläuft, glauben Experten, dass das Gesetz den Investoren, Börsen und anderen Einrichtungen, die mit Kryptowährungen wie Bitcoin handeln, einen schweren Schlag versetzen wird.

Im Juli 2019 bereitete ein hochrangiges Regierungsgremium einen Gesetzesentwurf vor, in dem ein Verbot aller Formen privater Kryptowährungen gefordert wurde. Das Gesetz sah eine Geldstrafe von bis zu 25 Crore (ca. 3.000.000 $) und eine Haftstrafe vor, die für jeden, der damit handelt, bis zu 10 Jahre Haft bedeuten könnte.

Während dieser Zeit räumte das Gericht ein, dass „wir zwar die Befugnis der RBI, eine Präventivmaßnahme zu ergreifen, anerkannt haben, aber in diesem Teil des Erlasses die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme prüfen, für deren Feststellung die RBI zumindest den Anschein eines Schadens nachweisen muss, den ihre beaufsichtigten Unternehmen erlitten haben. Aber es gibt keinen“.

Mit dieser Entscheidung wurde das De-facto-Handelsverbot für Bitcoin und andere verwandte Instrumente aufgehoben. Es veranlasste Startups auch dazu, eine Wiederbelebung ihrer Pläne zur Investition und Geschäftserweiterung in Indien zu erwägen.

Mehrere Banken haben sich jedoch geweigert, Zahlungen für den Kryptowährungshandel in Indien oder im Ausland abzuwickeln, da es nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs keine spezifische Mitteilung der RBI gab. Unabhängig davon räumten Experten auch ein, dass dies die Abwicklung von Transaktionen über andere Kanäle nicht verhindert hat.

Amit Maheshwari, ein Partner von AKM Global, ist der Ansicht, dass der Entwurf der Vorschriften in dem Vorschlag vom Juli 2019 zu hart war.

Die vorgeschlagene Gesetzgebung würde es „illegal machen, Kryptowährungen zu halten, zu verkaufen, auszugeben, zu übertragen, abzubauen oder zu verwenden und würde, wenn sie in der jetzigen Form verabschiedet würde, die Krypto-Industrie in Indien vollständig zerschlagen“.

Maheshwari äußerte die Hoffnung, dass die Regierung in Betracht ziehen werde, Interessengruppen zu konsultieren und die Umsetzung des Gesetzes in seiner jetzigen Form verhindert werden kann.