EU-Finanzminister: Gespräche über Libra-Verbot

EU-Finanzminister: Gespräche über Libra-Verbot

By Matthias Nemack - Min. gelesen
Aktualisiert 21 April 2021

Nicht nur Libra könnte in der EU untersagt werden. Allgemein wird es in Diskussionen um „Hochrisiko-Token“ gehen. Auch ein Zentralbank-Coin scheint denkbar.

EU zieht umfassende Verbote von Krypto-Projekten in Betracht

Mark Zuckerbergs erneute Anhörung vor einem Ausschuss des US-Kongresses hatte zwar weniger hohe Wellen als sein erstes Erscheinen geschlagen. Trotzdem aber ist sich die internationale Politik in einem Punkt weitgehend einig: Facebooks für 2020 geplante Währung Libra stellt für Politiker und Zentralbanken ein Risiko dar. Genauer gesagt eine Gefahr für das traditionelle Finanzsystem und Fiatgeld wie den Euro. Entsprechend kontrovers wird Libra samt der Wallet Calibra weiterhin diskutiert. Reuters und verschiedene andere Nachrichtenagenturen berichtet, dass die EU nun tatsächlich Maßnahmen gegen Libra und andere Token erwägt. Präzise formuliert, geht es um die Überlegung, ob „hochriskante Projekte“ mit einem generellen Verbot belegt werden können. Solche Schritte fordern einige besonders engagierte Kritiker der Facebook-Pläne schon länger. So kann sich die Europäische Union also vorstellen, die Libra-Einführung auf ganzer Linie zu verhindern.

Wird die EU auch im Ausland für Libra-Verbot werben?

Fraglos nur in der EU selbst, die US-Behörden wie die FED müssten eigene Vorkehrungen treffen. Grund für die Sorgen der EU ist die Position, digitale Währungen gehörten schlicht nicht in die Hände von IT-Riesen und Social-Medien-Diensten wie eben Facebook. Das weltweite Finanzsystem könnte im Ernstfall massive Probleme bekommen und unter Druck geraten. Auslöser der Diskussionen bei der EU waren unter anderem dahingehende Forderungen vonseiten etlicher Aufsichtsbehörden im Einzugsbereich der EU. Nicht nur schon aktive Kryptoprojekte könnten bei Realisierung eines Verbots unter Beschuss zwischen Bitcoin und Zcash stehen. Insbesondere zielen die Erwartungen auf Libra ab. Die Währung aus dem Haus Facebook hält mancher Vertreter der Zentralbanken innerhalb Europas gar für „sehr gefährlich“ und deshalb eines Verbotes für wert.

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Insider: Verbotsdrohung wirklich akute keine Gefahr

Aus dem Umfeld des rumänischen Fiskalrates gibt es gar die Aussage, solche Coins sollten als „Parallelmarkt“ ausdrücklich auf das Ende der Zentralbanken als höchste Instanz abzielen. Schon zum Ende dieser Wochen soll ein Verbotsvorschlag von den Finanzministern der EU-Staaten während ihres Treffens zur Diskussion stehen. Parallel zu den Debatten soll es nun abermals Gespräche über eine mögliche eigene Digitalwährung der EU-Zentralbanken geben. Auch sie würde vermutlich auf der Blockchain basieren, wenn auch mit gewissen Kontroll-bedingten Änderungen. Die Finanzminister könnten bei ausreichender Einigkeit schneller als erwartet ein eigenes Konkurrenzprodukt zu Ethereum oder Bitcoin entwickeln. Viele Branchenvertreter geben sich entspannt, da sie der besonderen Systemstrukturen bei den Token wegen kaum Handhabe für Staaten sehen. Die dezentrale Funktionsweise verhindere Maßnahmen zumeist. Wie dies im Falle Facebooks aussieht, steht auf einem anderen Blatt.

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